Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Es gelten ausschließlich unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte und ähnliches. Wird der Auftrag abweichend von unseren AGB erteilt, so gelten auch dann unsere AGB, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten nur wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind und gelten dann als von uns abgedungen. Unsere Angebote sind freibleibende Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen durch uns, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch.

II. Preise

Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

III. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

Sofern keine besondere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, sind unsere Rechnungen innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug frei unserem Betriebsgebäude oder einem von uns angegebenen Bankkonto zahlbar. Die Gewährung von Skonto bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung und bleibt immer auf den jeweiligen Auftrag beschränkt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Annahme von Schecks und Wechseln erfolgt nur zahlungshalber; Zahlung gilt erst mit deren Einlösung als erfolgt. Wechsel werden ohne Gewähr auf richtiges Vorlegen und Protest angenommen. Diskont-und Wechselspesen gehen zu Lasten unseres Kunden und sind sofort fällig. Wir sind, auch bei anders lautender Bestimmung unseres Kunden, berechtigt, dessen Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so können wir die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anrechnen. Verzugszinsen werden mit 2% p.a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der Europäischen Zentralbank berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Kunde eine geringere Belastung nachweist. Unser Kunde ist zur Aufrechnung und zur Einbehaltung von Zahlungen nur berechtigt wenn wir dies ausdrücklich schriftlich gestatten oder die vom Kunden hierfür geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig festgestellt sind. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren auch in deren be- oder verarbeiteten Zustand vor bis der Käufer unsere sämtlichen Forderungen beglichen hat.Im Falle der Pfändung durch Gläubiger hat der Kunde diese auf unsere Rechte aufmerksam zumachen. Im Falle der Be-oder Verarbeitung unserer Ware vor restlicher Bezahlung all unserer Forderungen steht uns in jedem Falle das Eigentum der neuen Ware im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem Wert der neuen Ware zu.

IV. Lieferung und Leistungszeit

Wir liefern die Ware in handelsüblicher Ausführung. Maßabweichungen sind auf Grund von Handarbeit und Einzelfertigung möglich. Insbesondere sind wir von der Maßhaltigkeit unserer Lieferanten abhängig und können diese im günstigsten Fall nur weiter geben. Vor Montagearbeiten ist grundsätzlich das Freimachen, Einebnen und Einmessen durch den Auftraggeber zu besorgen. Angegebene Montagepunkte und –arten sowie Ausführungsvarianten, insbesondere Geländerhöhen und Treppenmaße gelten als vom Kunden vorgegeben, auch wenn von unserer Seite Empfehlungen gegeben wurden. Bauanzeigen, Baugenehmigungen und statische Berechnungen sind vom Auftragnehmer bei zustellen und werden von uns bei Ihrer Auftragserteilung vorrausgesetzt. Für Schäden wegen fehlender Genehmigungen u.ä. können wir nicht Haftbar gemacht werden. Ein Schweißeignungsnachweis kann nur für einzelne Aufträge erbracht werden. Der Schweißeignungsnachweis ist bei Auftragserteilung anzufordern. Die entstehenden Kosten sind vom Auftraggeber zu erstatten. Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorsehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände – z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmittel, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten, Krankheit, Todesfall usw. –auch wenn Sie bei unseren Vorlieferanten eintreten – verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung behindert sind, die Lieferfrist in angemessenen Umfang. Mindestens jedoch um 3 Wochen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei sind aber zu Teillieferung berechtigt. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferverpflichtung frei, so kann unser Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten, auch nicht für eventuelle Folgeschäden. -Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder wir uns in Verzug befinden, hat unser Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von ½ % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Wir sind in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

V. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf unseren Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten ,Bereitstellung von Personal für Beladung, oder Anfuhr-auch mit firmeneigenen Fahrzeugen-,Aufstellung und Montage übernommen haben.

VI.Prüfung, Abnahme

Die Abnahme erfolgt durch Ingebrauchnahme oder auf ausdrücklichen Wunsch bei der Übergabe. Die Lieferung oder Leistung gilt jedoch spätestens 8 Tage nach Fertigstellung als stillschweigend abgenommen.

VII.Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Niemberg. Gerichtsstand ist das Amts- oder Landgericht in Halle an der Saale. Wir können den Auftraggeber aber auch an seinem Gerichtsstand verklagen.

VIII. Salvatoresche Klausel

Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendwelchen Gründen unwirksam sein oder werden sollten, wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind Verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.";